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Lega Nord

Provinz Region Einwohner Präsident
Provinz Brescia Lombardei 1.228.784 Daniele Molgora
Provinz Bergamo Lombardei 1.074.291 Ettore Pietro Pirovano
Provinz Treviso Venetien 874.748 Leonardo Muraro
Provinz Varese Lombardei 863.099 Dario Galli
Provinz Vicenza Venetien 857.476 Attilio Schneck
Provinz Venedig Venetien 853.132 Francesca Zaccariotto
Provinz Como Lombardei 583.815 Leonardo Carioni
Provinz Cuneo Piemont 582.968 Gianna Gancia
Provinz Udine Friaul-Julisch Venetien 539.723 Pietro Fontanini
Provinz Lodi Lombardei 223.287 Pietro Foroni
Provinz Biella Piemont 187.380 Roberto Simonetti
Provinz Sondrio Lombardei 180.429 Massimo Sertori

Regionen[Bearbeiten]

Mitte der 1990er Jahre konnte die Lega Nord nur kurzzeitig den Gouverneur der Lombardei (Paolo Arrigoni, 1994–1995) und von Friaul-Julisch Venetien (Pietro Fontanini, 1993–1994, Alessandra Guerra 1994–1995, Sergio Cecotti 1995–1996) stellen. Ansonsten war sie maßgeblich an den Regionalregierungen Norditaliens beteiligt, konnte aber nie das höchste Amt einer Region besetzen.

Bei den Regionalwahlen vom 28. und 29. März 2010 gelang es der Lega Nord in zwei Regionen, ihre Spitzenkandidaten durchzusetzen. In Venetien wurde der bisherige italienische Landwirtschaftsminister Luca Zaia mit über 60 % der Stimmen zum Regionalpräsidenten gewählt, im Piemont setzte sich Roberto Cota gegen die amtierende Regionalpräsidentin Mercedes Bresso vom Partito Democratico knapp durch. Bei den vorgezogenen Regionalwahlen am 24. und 25. Februar 2013 konnte die Lega Nord mit ihrem Spitzenkandidaten Roberto Maroni die Regierung der Lombardei wiederrobern.

Region Präsident im Amt seit
Venetien Luca Zaia 2010
Piemont Roberto Cota 2010
Lombardei Roberto Maroni 2013

Die padanischen Parlamentswahlen 1997[Bearbeiten]

Im Jahre 1997 organisierte die Lega Nord die „ersten Wahlen für ein padanisches Parlament“, an denen sich nach Parteiangaben 4,8 Millionen Norditaliener beteiligten. Die Wähler konnten sich zwischen einer Vielzahl von padanischen Parteien entscheiden.:

Organisation[Bearbeiten]

Verbände[Bearbeiten]

Die Lega Nord ist hauptsächlich in Norditalien aktiv, mittlerweile ist sie auch verstärkt in Mittelitalien, außer im Latium, vertreten und hat auch erste Verbände außerhalb der „Grenzen“ Padaniens gegründet, namentlich in den Abruzzen und auf Sardinien.

Die Landesverbände der Lega Nord tragen die Bezeichnung Segreterie Nazionali. Diese sind mit den jeweiligen Regionen (von der Lega „Nationen“ genannt) deckungsgleich, mit Ausnahme von Trentino und Südtirol sowie von Emilia und Romagna.

Landesverband
Norditalien Aostatal
Emilia
Friaul-Julisch Venetien
Ligurien
Lombardei
Piemont
Romagna
Südtirol
Trentino
Venetien
Mittelitalien Marken
Toskana
Umbrien
Süditalien Abruzzen
Sardinien

Flügel[Bearbeiten]

Da die Lega Nord die politische Heimat aller nach Autonomie strebenden Norditaliener sein möchte, gibt es folglich eine Vielzahl an unterschiedlichen politischen Strömungen innerhalb der Partei. Obwohl offiziell keine organisierten Fraktionen innerhalb der Lega existieren, ist es möglich verschiedene Strömungen und Flügel in ihr auszumachen:

Da die Föderalisierung Italiens bzw. die Unabhängigkeit Padaniens das langfristige Ziel der Lega Nord bleibt, das von allen ihrer Mitglieder unterstützt wird, erklärt dies ihre trotz ihrer ideologischen Vielfalt über die Jahre hinweg erhaltene Geschlossenheit.

Umstrittene Äußerungen[Bearbeiten]

Fremdenfeindliche Äußerungen[Bearbeiten]

Die Lega Nord bezieht sich in ihrer programmatischen Selbstdarstellung, ähnlich wie andere Rechtsparteien Europas (wie Vlaams Belang, Freiheitliche Partei Österreichs) auch, auf den Ethnopluralismus. Charakteristisch für diese Auffassung ist die Aussage Umberto Bossis im Juni 2000, dass nach seiner Meinung nichts „die Völker und ihre Verschiedenheiten auslöschen“ könne, „noch ihre Kulturen und charakteristischen Eigenschaften, die die Frucht sind ihrer Interaktion mit ihrem Territorium und den Nahrungsmitteln, das ihr Territorium produziert und die sie konsumieren“. Alain de Benoist, der Vordenker der „Nouvelle Droite“, hat für die Parteizeitung La Padania verschiedene Leitartikel verfasst.

Die Bundeszentrale für politische Bildung kommentiert die Bezugnahme der Lega auf ethnopluralistische Konzepte folgendermaßen: „Der Begriff ‚Volksgruppenrechte‘ bezeichnet bei der Lega Nord vor allem die Rechte der Bewohner einer relativ reichen Region, unter Abgrenzung sowohl von ärmeren Regionen als auch von ‚Ausländern‘.“

Es gibt zahlreiche offen rassistische Aussagen der Partei und führender Mitglieder; dabei ist es auch zu Straftaten gekommen.

Der französische Publizist Jean-Yves Camus hingegen sieht in der Lega eine Variante eines „alpinen Populismus“, der als dritte Welle des Rechtsextremismus – mit Ausnahme seiner österreichischen Ausprägung (FPÖ) – nicht mit dem historischen Faschismus und Nazismus verbunden sei. Die Partei hat sich stets ganz klar vom Faschismus distanziert. Parteigänger, die den Faschismus verherrlichen oder mit rechtsextremen Gesten (Römischer Gruß) aufgefallen sind, wurden bereits mehrfach ausgeschlossen. Der bereits genannte Giorgio Bettio ist nicht mehr Mitglied der Partei. Nachdem sich in San Giovanni Bianco in der Provinz Bergamo ein Gemeinderatsmitglied mit Römischem Gruß ablichten ließ, trat der Bürgermeister der Lega Nord zurück und es mussten Neuwahlen ausgeschrieben werden. Zudem haben Mitglieder der Lega Nord bereits mehrmals ihre Verbundenheit zur antifaschistischen Resistenza betont. Der Bürgermeister von Vittorio Veneto äußerte sich, „sein Vater sei ein Partisane gewesen und er sei stolz darauf“.